Bürgerentscheid Kirchholz- und Stadtbergtunnel
Der Bürgerentscheid Kirchholz- und Stadtbergtunnel war eine Abstimmung darüber, ob sich die Stadt für eine zügige Umsetzung des Kirchholztunnels einsetzen sollte. Ferner war er auch indirekt ein Meinungsbild, wie die einheimische Bevölkerung zum Straßengroßprojekt steht. Er fand am Sonntag den 21. April 2013 statt.
Die Stadt brachte in der Stadtzeitung Wir! vom März 2013 Informationen und Meinungen zum Straßenbauplan. Darin sprachen sich der Stadtrat und das Staatliche Bauamt Traunstein für den Bau aus. Anschließend folgten zwei Seiten der Tunnel-Befürworter (FWG, CSU, Reichenhall pro Kirchholztunnel e.V.) und zwei Seiten der Tunnel-Gegner (SPD, Lebenswertes Bad Reichenhall e.V., Stadtheimatpfleger Johannes Lang). Gut zwei Wochen vor der Abstimmung gab es am 4. April 2013 noch eine Bürgerversammlung.
Der damalige Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, der sich für den Tunnelbau einsetzte, machte eine intensive Fortführung der Planungen vom Ergebnis des Entscheids abhängig.
Frage
„Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Bad Reichenhall dafür einsetzt, eine zeitnahe Verwirklichung des Kirchholz- und Stadtbergtunnels zu erreichen?“
Ergebnis
Der Bürgerentscheid war nur von geringem Interesse in der Bevölkerung. 38,53 Prozent der stimmberechtigten Personen gingen zur Abstimmung und entschieden mit knapper Mehrheit gegen den Tunnel. Da das benötigte Quorum von 2.815 Stimmen (20% der Stimmberechtigten) nicht erreicht wurde, war der Bürgerentscheid gescheitert.
Der Grünen-Stadtrat Michael Nürbauer empfahl den Bayerisch Gmainern nach der Wahl, ebenfalls einen Bürgerentscheid durchzuführen.[1]
| Wahldaten | |
|---|---|
| Stimmberechtigte | 14.078 |
| Wähler | 5.424 |
| Wahlbeteiligung |
38,53% |
| Gültige Stimmzettel | 5.413 |
| Ungültige Stimmzettel | 11 |
| Wahlergebnis Bad Reichenhall 2013 | ||
|---|---|---|
| Partei | Stimmen | Prozent |
| JA | 2698 | 49,84 |
| NEIN | 2715 | 50,16 |
Quellen
- Endgültiges Endergebnis der Stadt Bad Reichenhall