Bürgerentscheid Bürgerzentrum Bischofswiesen

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Rathaus Bischofswiesen

Der Bürgerentscheid Bürgerzentrum Bischofswiesen war eine Abstimmung darüber, wie mit dem jetzigen Rathaus der Gemeinde Bischofswiesen beim Bau eines Bürgerzentrums verfahren wird. Wahltermin war der 24. September 2017, an dem auch die Bundestagswahl stattfand.

Hintergrund

Rathaus

Das Bischofswieser Rathaus entstand zwischen September 1926 und August 1927 für ca. 80.000 Mark. Ab dem 28. August 1927 nahm die Gemeindeverwaltung im neuen Rathaus den Betrieb auf. Für damalige Verhältnisse war das Gebäude so groß, dass das 2. Stockwerk für (Betriebs-)Wohnungen genutzt wurde, im 1. Stock befand sich die Polizei und im Erdgeschoss war neben der Verwaltung noch eine Poststelle und ein Lesezimmer.[1]

Probleme

das Übergangsrathaus in der Schulstraße

Seit mehreren Jahren kann das Gebäude die steigenden Anforderungen der Gemeindeverwaltung nicht mehr erfüllen. Die größten Probleme sind vor allem der zu geringe Platz (Büros), ein fehlender Sitzungssaal, die Barrierefreiheit und dem alter entsprechende Sanierungen.

Zum 17. Juli 2017 zog die Gemeindeverwaltung daher kurzfristig in das ehemalige Biohotel (Schulstraße 1) hinter der Grund- und Mittelschule. Adresse und Telefonnummer sind gleich geblieben. Die Freiwillige Feuerwehr nutzte das leere Gebäude dann kurzerhand für eine Übung[2].

Bürgerzentrum

Rathaus mit dem alten Kurpark. In diesem Bereich entsteht das neue Bürgerzentrum

Aufgrund der Probleme plant der Gemeinderat seit einiger Zeit ein neues Rathaus das auch gleich ein Bürgerzentrum sein soll. Das neue Bürgerzentrum mit integriertem Rathaus wird etwa ca. 1.300m² groß werden und neben der Gemeindeverwaltung auch die Gemeindebibliothek, die Tourist-Information, einen großen Bürgersaal, ein Café und eine Bank enthalten. Unter dem Zentrum ist eine öffentliche Tiefgarage geplant.[3] Im Außenbereich soll das ganze Gelände um das Rathaus samt Rathausplatz und alten Kurpark umgestaltet werden. Auch die derzeit unübersichtliche Anbindung an die Bundesstraße wird verbessert.

Im Januar 2016 ließ der Gemeinderat einen Architektenwettbewerb für ein neues Bürgerzentrum in zwei Varianten ausschreiben. Variante A war ohne Erhalt des Rathauses und Variante B mit Einbeziehung des alten Gebäudes (Entfernung einer Seitenwand für den Durchgang zum Bürgerzentrum). Im Mai 2016 kürte ein Preisgericht bei beiden Varianten je drei Projekte als Sieger.[4]. Der Gemeinderat entschied sich später jeweils für den Erstplatzierten als endgültigen Sieger der Variante. Beide Sieger überarbeiteten ihre Planungen noch leicht.

Bürgerentscheid

Da sich der Gemeinderat nicht für eine Variante entschließen konnte, initiierte er ein Ratsbegehren. Dem Begehren wurde auf der Gemeinderatssitzung vom 27. Juni 2017 zugestimmt und der 24. September 2017, Tag der Bundestagswahl, als Abstimmungstermin festgelegt.

Frage

„Zur Errichtung eines neuen Bürgerzentrums kann das alte Rathaus sowohl abgerissen als auch baulich erhalten werden; sind Sie dafür, dass im Zuge der Errichtung eines neuen Bürgerzentrums das bestehende Rathaus abgerissen wird?“[5]

Ergebnis

Die Bischofswieser Bürger entschieden sich mit sehr knapper Mehrheit für den Abriss des bestehenden Rathauses und damit für Variante A. Der Unterschied zwischen Abriss und Erhalt betrug lediglich 137 Stimmen. Mit 404 Stimmen (ca. 10% der abgegeben Stimmen) waren ungewöhnlich viele Stimmzettel ungültig, da viele Wähler eine selbstgeschriebene "Variante 3" (Abriss und originalgetreuer Neubau) wählten.

Das benötigte Quorum von 1.256 Stimmen (20% der Stimmberechtigten) wurde erreicht.


Wahldaten
Stimmberechtigte 6.278
Wähler 3.989
Wahlbeteiligung

63,54%

Gültige Stimmzettel 3.585
Ungültige Stimmzettel 404
Wahlergebnis Bischofswiesen 2017
Partei Stimmen Prozent
JA 1861 51,91
NEIN 1724 48,09

[6]

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Thomas Inderst, Helmut Schonert: Geschichte der Gemeinde Bischofswiesen. 2005., S. 198.
  2. https://untersberger.info/bericht/8070/Gro%C3%9Fe-Feuerwehr%C3%BCbung-im-Bischofswieser-Rathaus.html
  3. Ausschreibungsvorgaben
  4. https://untersberger.info/bericht/6238/Architektenwettbewerb-um-das-neue-B%C3%BCrgerzentrum-in-Bischofswiesen-entschieden.html
  5. Amtsblatt Nr. 34 vom 22. August 2017
  6. Endergebnis im Amtsblatt Nr. 40 vom 4. Oktober 2017