Bürgerentscheid Einkaufsmarkt Schillerallee
Bürgerentscheid Einkaufsmarkt Schillerallee war eine kommunale Abstimmung über den Bau eines Einkaufsmarkts in der Gemeinde Bayerisch Gmain. Sie fand am 8. Mai 2011 statt.
Nach dem Bürgerentscheid Einkaufsmarkt Mannhardt-Grundstück im Jahr 2001 und dem Bürgerentscheid Einkaufsmarkt Wembacherwiese im Jahr 2009, war dies der dritte Bürgerentscheid über den Bau eines Supermarkts im Gemeindegebiet von Bayerisch Gmain.
Hintergrund
An der Ecke Berchtesgadener Straße (B 20) / Schillerallee beantragte Michael Dorrer, dem bereits mehrere Edeka-Märkte in der Region gehören, den Bau eines Edeka-Markts mit rund 800 m² Verkaufsfläche. Für dieses Vorhaben beschloss der Gemeinderat am 19. Juli 2010 die Aufstellung des Bebauunsplans Nr. 32 „Sondergebiet/Kleinflächiger Einkaufsmarkt an der Schillerallee“.[1]
Eine Bürgerinitiative unter Führung von Gudrun Brosche, Elisabeth Mandl-Schmölzl und Dr. Erik Wöhler startete infolgedessen ein Bürgerbegehren. Die Initiatoren wollten unter anderem eine Zerstörung der Grünfläche und eine eventuell weitere Bebauung am Hügel verhindern.[2] Neben dem Standort Schillerallee wurden in der Bevölkerung auch Alternativstandorte wie die frühere Kuranstalt Becker diskutiert.
Für das Bürgerbegehren kamen 301 gültige Unterschriften zusammen, deutlich mehr als die geforderten 236. Der Gemeinderat beschloss daraufhin auf seiner Sitzung vom 21. März 2011 die Durchführung eines Bürgerentscheids am 8. Mai 2011.[2]
Die Bayerisch Gmainer Einwohner sprachen sich beim Bürgerentscheid deutlich für den Bau des Einkaufsmarkts aus, so dass der Gemeinderat am 25. August 2011 den Bebauungsplan genehmigen konnte.[3]
Rund ein Jahr nach dem Bürgerentscheid fand am 27. Mai 2012 der Spatenstich statt. Nach knapp sieben Monaten Bauzeit wurde der Supermarkt am 5. Dezember 2012[4] eröffnet. Zeitgleich mit dem Bau des Marktes wurde auch der Kreuzungsbereich Schillerallee / B 20 neu gestaltet. Beispielsweise wurde eine Linksabbiegespur zur Schillerallee eingerichtet.
Wahl
Frage
„Sind Sie gegen die Bebauung der Wiese an der Schillerallee (FlNr. 77/0) mit einem Einkaufsmarkt?“
Ergebnis
| Wahldaten | |
|---|---|
| Stimmberechtigte | 2.335 |
| Wähler | 1.288 |
| Wahlbeteiligung |
55,16% |
| Gültige Stimmzettel | 1.285 |
| Ungültige Stimmzettel | 3 |
| Wahlergebnis Bayerisch Gmain 2011 | ||
|---|---|---|
| Partei | Stimmen | Prozent |
| JA | 597 | 46,46 |
| NEIN | 688 | 53,54 |
Anmerkung: Stimmberechtigte und die Wahlbeteiligung sind errechnet und können daher minimal ungenau sein.